CDU-Kehrtwende schadet nicht & Steuer-Senkung bei Tampons

Politikum – Der Meinungspodcast von WDR 5

Das war doch schon vorher klar, dass CDU/CSU die Schuldenbremse lockern müssen, sagt unser Gast. Mehrwertsteuer-Senkungen bringen nicht viel, erklärt unser Kollege am Beispiel Menstruationsartikel. Und unser Host schaut auf das politische Personal.

Darüber sprechen wir in unserem Meinungspodcast im Detail:
Im Supermarktregal greifen Kunden bei schönen, neu gestalteten Verpackungen für altbekannte Marken gerne zu. Im Politikregal gibt’s dagegen zu oft neue Politikware, vermittelt durch altbekannte Menschen - denkt sich Host Steffi Rohde mit Blick auf gewisse Vertreter der abgewählten Ampel-Regierung, die nun neue Ambitionen haben. (00:54)
Morgen soll der Bundestag über eine gewaltige Neuverschuldung abstimmen. Das ist nicht weniger als eine politische 180 Grad-Wende der Union, die eine Lockerung der Schuldenbremse doch eigentlich immer ausgeschlossen hat - oder? Nein, sagt Politologe Thomas Biebricher. Auf die Zwischentöne kam es an. Einen Schaden für die Union oder gar für die Demokratie befürchtet er nicht. (03:44)
Aus unserer Community gibt es kritische Rückmeldungen zur Neuverschuldung. Wenn Sie auch etwas zu unseren Themen beitragen möchten, melden Sie sich gerne bei [email protected] oder auch als Sprachnachricht unter 0172 253 0042. Meinungen aus der Community greifen wir in jeder Ausgabe auf. (13:34)
Für die möglichen Koalitionäre Union und SPD ist die Senkung der Mehrwertsteuer im Bereich Gastronomie so wichtig, dass sie das Vorhaben schon im Sondierungspapier festgehalten haben. Bei anderen Mehrwertsteuer-Senkungen war wesentlich mehr Aufwand nötig. Beispiel Menstruationsartikel: Kollege Sebastian Moritz hat sich angeschaut, welchen Effekt die Absenkung der „Tampon-Steuer“ seit 2020 gehabt hat. (13:55)
Und zum Schluss macht Host Steffi Rohde auf die bemerkenswerten Proteste in Serbien aufmerksam. (20:26)