PR035 Post, Immissionsschutz, Musterverfahren und Vermittlungsausschuss

Parlamentsrevue

Über die 171. – 176. Sitzung des Bundestags vom 05.-14. Juni 2024

Der einzige Politikpodcast, in dem es NICHT um die Europawahl geht! Ich beschäftige mich mit netteren Dingen, wie der Reform des Postgesetzes, Genehmigungsverfahren im Immissionsschutz und den Ergebnisses des Vermittlungsausschusses. Außerdem erzähle ich noch kurz, was Kapitalanleger-Musterverfahren mit der Telekom zu tun haben.

TOP 1 – Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Steffen Bilger, CDU/CSU

Links:
Cicero: Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben
Übermedien/Holger ruft an: Sind die „AKW-Files“ nur die nächste Anti-Habeck-Kampagne?
Table Media: Nord Stream 2: Wie interne Papiere und Habecks Kritik die Union unter Druck setzen

TOP 2 – Klimaschutz beim Immissionsschutz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Anja Karliczek, CDU/CSU
Daniel Rinkert, SPD

Links:
Bund-Länder-Pakt zur Planungsbeschleunigung
Lage der Nation: Raus aus der Flaute: Windkraftausbau in Deutschland (Teil 1)
Lage der Nation: Raus aus der Flaute: Windkraftausbau in Deutschland (Teil 2)

TOP 3 – Postgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Sebastian Roloff, SPD
Lukas Köhler, FDP
Andreas Audretsch, Grüne
Hansjörg Durz, CDU/CSU

Links:
ZDF Heute: Post stellt Flugtransport für Briefe ein

TOP 4 – Kapitalanleger-Musterverfahren

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Katharina Willkomm, FDP

Links:
Süddeutsche: Sammelklagen floppen in Deutschland

TOP 5 – Vermittlungsaussschuss

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Torsten Herbst, FDP
Torsten Frei, CDU/CSU
Detlef Müller, SPD

Links:
LdN360: Klimakonferenz COP28, Haushaltskrise, wieder PISA-Schock (Interview Saskia Esken, SPD), Novelle des StVG vorerst gescheitert, Lesungen der “Baustellen der Nation”

Erwähnte Folgen:

• PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
• PR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)
• PR031 Abgeordnetenbestechung, Haushalt, OZG und Cannabis
• PR034 Datenschutz, BAFöG und Bürokratieentlastung

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.

Parlamentsrevue unterstützen

Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier.

• Überweisung / Dauerauftrag

• via PayPal
• via Steady

• Parlamentsrevue auf Mastodon
• BTZusFas auf Mastodon
• E-Mail
• Instagram
• YouTube

פרקים

1. Begrüßung (00:00:21)

2. TOP 1 Untersuchungsausschuss "AKW Files" (00:02:07)

3. TOP 2 Immissionsschutzgesetz (00:07:18)

4. TOP 3 Postgesetz (00:19:42)

5. TOP 4 Kapitalanleger-Musterverfahren (00:31:43)

6. TOP 5 Neues aus dem Vermittlungsausschuss (00:35:58)

7. Weitere Gesetze (00:43:00)

8. BAFöG (00:43:01)

9. Cannabisgesetz / Straßenverkehrsgesetz (00:43:50)

10. Düngegesetz (00:45:09)

11. Digitalisierung der Justiz (00:45:36)

12. Hochbaustatistikgesetz (00:46:11)

13. Vorschriften für Lehrpersonal (00:46:29)

14. Berufsbildungsvalidierungs- und Digitalisierungsgesetz (00:48:15)

15. Auslandsehen (00:49:08)

16. Square-Kilometer-Array (00:50:05)

17. Grenzüberschreitende Berufsausbildung (00:51:34)

18. Völkerstrafrecht (00:51:59)

19. Was war sonst noch? (00:52:52)

20. Ausblick (00:56:01)

21. Outro (00:57:36)