Freie Daten-Vorfahrt oder juristische Notbremse? Statusupdate Netzneutralität

re:publica 18 - Politics & Society

Netzneutralität geht uns alle an: ob als Telko-Kunden, Hardcore-Bingewatcher, Bürger oder Mittelständisches Unternehmen. In Europa stehen wir am Scheideweg zwischen den USA und Indien, zwischen Abschaffung und Absicherung der Netzneutralität. Obwohl es europäische Gesetze zum Schutz des freien und offenen Internets gibt, sehen wir in Europa wie große Telekom Konzerne sich zwischen Nutzer und online Dienste drängen. Statt mehr Datenvolumen und schnelleren Bandbreiten gibt es StreamOn, "Smart Net" und Vodafone Pass. Wieso kümmert sich die Bundesnetzagentur nicht um die Netzneutralität? Wieso darf die Deutsche Telekom immer noch das illegale StreamOn Paket anbieten? Wieso ist das Internet in Deutschland immer noch so unheimlich teuer? Und müssen wir uns Sorgen um das Internet machen?

• Thomas Lohninger

In dieser Session soll es darum gehen, ein Statusupdate über wichtige Entwicklungen zur Netzneutralität zu geben. Wir sprechen über die aktuellen Fälle in Deutschland und verorten uns in der europäischen und weltweiten Debatte eines Themas, um das immer noch gestritten wird. Mit dem versprochenen Start von 5G gibt es neue Angriffe der Telekom Industrie auf das offene Internet und das obwohl der bestehende EU Rechtsrahmen zur Netzneutralität noch in keinem EU Land voll umgesetzt ist.