Angriffe gegen Poltiker: Wolfgang Thierse sieht eine Gefahr

Tagesanbruch von t-online

Tagesanbruch – die Diskussion

Nach den Angriffen auf Politiker wie den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Matthias Ecke, werden die Forderungen nach härteren Strafen für Gewalttäter lauter. Die Innenminister der Länder haben sich für einen neuen Straftatbestand der Bedrohung von Amts-, Mandatsträgern und Ehrenamtlichen ausgesprochen. In dieser Podcastfolge sprechen Moderatorin Lisa Fritsch und t-online-Chefredakteur Florian Harms mit dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse. Er erklärt die Gründe für die zunehmende Wut, benennt klar die Verantwortlichen und warnt vor Risiken bei juristischen Maßnahmen. In Bezug auf einen neuen Straftatbestand komme es darauf an, wie dieser formuliert werde, so der SPD-Politiker: "Es soll ja nicht der Eindruck entstehen, dass hier Sonderrechte für Politiker geschaffen werden."

Reflektiert und präzise schildert Thierse mit all seinem Wissen und seiner Erfahrung die Hintergründe dieses vielschichtigen Problems der zunehmenden Gewalt gegen Politiker. Eine Podcastfolge, die man gehört haben sollte.

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Quellen Töne:

1. Armin Schuster: Tagesthemen vom 06.05.24
2. Nancy Faeser: ZDF heute journal vom 07.05.24